Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Pol
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Politik By Pilz, Volker
2008 | 202 Pages | ISBN: 3428123581 | PDF | 1 MB
2008 | 202 Pages | ISBN: 3428123581 | PDF | 1 MB
Die Außenpolitik war früher eine klassische Domäne der Regierung. Heute wirkt der Bundestag auf vielfältige Weise an der Gestaltung der auswärtigen und internationalen Politik mit. Das wichtigste mit außenpolitischen Fragen befasste Gremium des Deutschen Bundestages ist der Auswärtige Ausschuss. Er ist für den Bereich der Außenpolitik parlamentarisches Diskussions-, Entscheidungs- und Kontrollorgan. Der Bundesregierung kommt bei der Formulierung und Gestaltung der Außenpolitik zwar weiterhin die Prärogative zu, der Bundestag hat an der auswärtigen Gewalt aber in wesentlichen Fragen Anteil. Durch die Mitwirkung in interparlamentarischen Gremien und durch eigene internationale Kontakte leistet das Parlament zudem einen wichtigen Beitrag zur Demokratisierung der internationalen Beziehungen sowie zu mehr Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Welt.
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