Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen
Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen by Guido P. Ernst
German | 2017 | ISBN: 3658197013 | 318 Pages | PDF | 8.1 MB
German | 2017 | ISBN: 3658197013 | 318 Pages | PDF | 8.1 MB
Der Autor untersucht die Gesetzestechnik der Verweisung und entwickelt u.a. mit den Geboten eindeutiger Verweisung und eindeutiger Gesamtregelung sowie der Konkretisierung des Gebots der Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses für den Normadressaten ein Instrumentarium zur verfassungsrechtlichen Überprüfung von Blankettstrafgesetzen. Ferner wird aufgezeigt, dass bei sog. unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafgesetzen nicht alle Sprachfassungen im Rahmen der Auslegung der unionsrechtlichen Ausfüllungsnorm Relevanz erlangen.